Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Schweiz

1. Allgemeines

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen sowie Leistungen zwischen Profi Pneu AG (hienach "Profi Pneu") und dem Kunden. Abweichende Bedingungen des Kunden sind nur verbindlich, wenn Profi Pneu diese ausdrücklich und schriftlich anerkannt hat. Stillschweigen von Profi Pneu kann nicht als Einverständnis oder Anerkennung ausgelegt werden.

Sollte sich eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ganz oder teilweise unwirksam erweisen, so werden Profi Pneu und der Kunde diese Bestimmung durch eine neue, dem rechtlichen und wirtschaftlichen Erfolg der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommende Vereinbarung ersetzen.

Angebote von Profi Pneu (insbesondere solche in Preislisten, Prospekten, Internet etc.) sind unverbindlich. Ebenso sind Abbildungen, Beschreibungen, Zeichnungen, Masse, Gewichte etc. als Näherungswerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Sämtliche Rechte an Unterlagen verbleiben bei derjenigen Vertragspartei, welche sie ausgehändigt hat und dürfen nicht an Dritte ausgehändigt werden.

Angebote, die keine Bindefrist enthalten, sind unverbindlich. Die Bestellung durch den Besteller (Kunden) stellt ein bindendes Angebot dar.

2. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich - mangels anderweitiger Vereinbarung - netto in Schweizer Franken, ohne Verpackung, Lieferung, Versicherung, Zöllen, Abgaben und sonstigen Nebenkosten oder irgendwelchen Abzügen zuzüglich Mehrwertsteuer (MWST).

Sämtliche Nebenkosten wie z.B. für Fracht, Versicherung, Ausfuhr-, Einfuhr- und andere Bewilligungen sowie Beurkundungen gehen zu Lasten des Kunden.

Ebenso hat der Kunde alle Arten von Steuern (insbesondere Mehrwertsteuer), Abgaben, Gebühren, Zöllen und dergleichen zu tragen, die im Zusammenhang mit dem Vertrag erhoben werden, oder sie gegen entsprechenden Nachweis an Profi Pneu zurückzuerstatten, falls diese hierfür leistungspflichtig ist.

Die Zahlungen sind vom Kunden gemäss den auf der Rechnung angegebenen Zahlungsbedingungen, zuzüglich Mehrwertsteuer zu leisten. Ab 60 Tagen nach Rechnungsdatum verrechnen wir einen Verzugszins von 5 % pro Monat. Wir behalten uns vor, Preisanpassungen zwischen dem Zeitpunkt des Angebotes und der vertragsmässigen Erfüllung vorzunehmen, wenn die Lohnansätze oder die Materialpreise, insbesondere die Preise unserer Lieferanten, ändern.

3. Übergang von Nutzen und Gefahr

Nutzen und Gefahr gehen mit Abgang der Lieferung ab Werk auf den Kunden über.

Die Erfüllung der Pflichten durch Profi Pneu erfolgt ebenfalls mit Abgang der Lieferung ab Werk und Übergabe der Ware an den Frachtführer, Transporteur etc.

Wird der Versand auf Begehren des Kunden oder aus sonstigen Gründen, die Profi Pneu nicht zu vertreten hat, verzögert, geht die Gefahr im ursprünglich für die Ablieferung ab Werk vorgesehenen Zeitpunkt auf den Kunden über. Von diesem Zeitpunkt an wird die zu liefernde Ware auf Rechnung und Gefahr des Kunden gelagert und versichert.

4. Transport und Versicherung

Der Transport erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Ab Fr. 2500 Netto-Fakturawert erfolgt die Lieferung frachtfrei schweizerisches Domizil. Frachtkostenanteil per Camion: Bei einem Netto-Fakturawert bis Fr. 500 berechnen wir Fr. 52. Bei einem Netto-Fakturawert von Fr. 501 bis Fr. 999 berechnen wir Fr. 38. Bei einem Netto-Fakturawert von Fr. 1'000 bis Fr. 1'999 berechnen wir Fr. 28. Bei einem Netto-Fakturawert von Fr. 2'000 bis Fr. 2'499 berechnen wir Fr. 20. Frachtkostenanteil per Post: Im Durchschnitt Fr. 18 per Paket. Es kommt die jeweils günstigste Versandart zur Anwendung. Der Weiterverkauf von uns gelieferter Waren ins Ausland bedarf unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Bei Zuwiderhandlung haftet der Besteller für allfällige daraus entstehende Schäden.

Bei Beschädigungen und Verlusten während des Transports haftet Profi Pneu nicht. Die Versicherung gegen Schäden irgendwelcher Art obliegt dem Kunden.

Die Bestellungen werden von Montag bis Freitag in einer Sammelrechnung fakturiert. Erreicht der Sammelrechnungsbetrag Fr. 50 nicht, wird ein Kleinfakturazuschlag von Fr. 15 erhoben.

6. Prüfung und Abnahme der gelieferten Ware

Der Kunde hat die Lieferungen unmittelbar, innert 3 Arbeitstagen nach Erhalt auf Beschaffenheit und Menge der vertraglichen Vereinbarung zu prüfen und Profi Pneu eventuelle Mängel innerhalb dieser Frist schriftlich bekanntzugeben. Nach Ablauf der Frist gilt die Ware als angenommen.

Profi Pneu hat die ihr mitgeteilten Mängel so rasch als möglich zu beheben oder – nach ihrer Wahl - mangelhafte Ware auszutauschen.

Wegen Mängeln irgendwelcher Art an Lieferungen hat der Kunde keine Rechte und Ansprüche mit Ausnahme der ausdrücklich genannten. Zudem bestehen in keinem Fall Ansprüche von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind wie namentlich Produktionsausfall, Nutzungsverluste, Verlust von Aufträgen, entgangener Gewinn sowie andere mittelbare und unmittelbare Schäden.

7. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an unseren Lieferungen bis zur vollständigen Bezahlung vor. Der Kunde verpflichtet sich, bei Massnahmen, die zum Schutz unseres Eigentums erforderlich sind, mitzuwirken.

Wir behalten uns die Eigentums- und Urheberrechte an sämtlichen technischen Unterlagen vor. Diese dürfen weder kopiert noch vervielfältigt noch Dritten in irgendeiner Weise zur Kenntnis noch zur Anfertigung des Werkes oder von Bestandteilen verwendet werden. Für die Wartung und die Bedienung dürfen sie benutzt werden. Unterlagen zu Angeboten, die nicht zu einer Bestellung führen, sind uns auf Verlangen zurückzugeben.

8. Lieferfrist

Die Lieferfrist beginnt, sobald der Vertrag abgeschlossen und sämtliche Spezifikationen in Bezug auf Umfang und Ausführung der Lieferung bereinigt sind.

Die Lieferfrist wird angemessen verlängert:

• bei nachträglicher Abänderung der Bestellung;
• bei Auftreten unvorhergesehener Hindernisse, wie höhere Gewalt, Betriebsstörungen usw.;
• bei Lieferverzögerungen seitens unserer Lieferanten;
• bei Nichteinhaltung der vertraglichen Pflichten, insbesondere der vereinbarten Zahlungsbedingungen, durch den Kunden.

Der Kunde hat keinen Anspruch auf Schadenersatz oder Auflösung des Vertrages wegen Verspätung der Lieferung.

Kann Profi Pneu wegen bei sich oder bei seinen Lieferanten eingetretenen Ereignissen, für die er nicht einzustehen hat, die Lieferung nicht oder nicht rechtzeitig vornehmen, so ist er berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dem Kunden daraus Schadenersatzansprüche entstehen. Profi Pneu ist ausdrücklich berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen.

9. Garantie

Die Reifen, Schläuche und Zubehör werden von Profi Pneu bei den angegebenen Herstellern bezogen und sind aus den allerbesten Rohmaterialien hergestellt. Sollten dennoch Mängel auftreten, sind wir bemüht, im Umfang der uns vom Hersteller gewährten Garantie deren Behebung zu vermitteln.

10. Haftung

Profi Pneu führt die Lieferung vertragsmässig aus und erfüllt die Garantiepflicht. Profi Pneu haftet ausschliesslich für Mängel und Schäden, die auf eine rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von Profi Pneu zurückzuführen sind. Jede weitere Gewährleistung und Haftung wird ausdrücklich ausgeschlossen.

11. Gerichtsstand/ anwendbares Recht

Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle zwischen den Vertragsparteien entstehenden Rechtstreitigkeiten ist der Sitz von Profi Pneu. Zuständig sind die ordentlichen Gerichte am Sitz von Profi Pneu. Wir haben indessen das Recht, den Besteller auch an seinem Wohnsitz zu belangen. Das Rechtsverhältnis untersteht schweizerischem Recht.

12. Datenschutz

Profi Pneu bearbeitet Personendaten in Bezug auf Lieferungen sowie Leistungen zwischen Profi Pneu und dem Kunden. Die Bearbeitung der Kundendaten unterliegt den Bestimmungen der Datenschutzerklärung von Profi Pneu, zu finden unter https://www.profipneu.ch/gdpr.